Kann die UNO Frieden fördern und die Erderwärmung bremsen?

Über dieses Thema referierte der angesehene und die Friedensbewegung unterstützende Journalist Andreas Zumach am 25. April 2023 auf der BUGA im Campuspavillon und abends im Haus der Jugend in der Innenstadt.

Bei aller berechtigten Kritik an der UNO bewertet Zumach, die 1948 geschaffene Organisation als einen enormen zivilisatorischen Fortschritt: Die UNO-Charta beinhaltet mit dem generellen Gewalt- und Kriegsverbot eine wichtige Errungenschaft und mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werden jedem Individuen unveräußerliche und universelle Rechte zugesprochen.

Die UNO ist eine komplexe Organisation mit 45 Sonderorganisationen, darunter der Internationale Gerichtshof, der Klagen von Staaten gegen andere behandelt. Auch die Weltgesundheitsorganisation, WHO, gehört dazu, wurde aber schon früher gegründet. Wichtige Institutionen sind die UN-Abrüstungskommission mit Sitz in Genf. Ihr gehören 61 Staaten an, Entscheidungen müssen einstimmig getroffen werden. Die Ständige Kommission zur Überprüfung von Verletzung von Menschenrechten ist ebenfalls bedeutsam.

Umwelt- und Klimaschutz

Startpunkt eines langjährigen Prozesses ist die Konferenz über Umwelt und Entwicklung von 1992. Bei der Konferenz in Genf 1994 war Angela Merkel Umweltministerin. 1994 wurde die Kyoto Klimarahmenkonvention beschlossen.

Die UN-Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 gehen auf die Milleniumsziele aus dem Jahr 2000 zurück, die vor allem die Lebenssituation der Menschen in den Entwicklungsländern verbessern sollten. Das Ziel, die Zahl der Verhungernden und Unterernährten zu reduziert konnte teilweise erreicht werden, bis der Trend aufgrund von Corona, Konflikten und Kriegen sich wieder umkehrte.

Zumach hält eine Reform des UN-Sicherheitsrats für unwahrscheinlich, weil die fünf Atomwaffenstaaten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich wohl kaum einer Einschränkung ihrer Machtposition zustimmen, sondern ihr Vetorecht nutzen würden.

Die UNO hat wichtige Abkommen erzielt, wie etwa das im UN-Abrüstungsausschuss ausgehandelte Verbot von chemischen Waffen. Ausnahmsweise hätte die damalige Kohl-Genscher-Regierung laut Zumach bei der US-Regierung auf dessen Verabschiedung gedrängt. Dabei habe eine Rolle gespielt, dass das US-Giftgaslager in der Pfalz in der Bevölkerung abgelehnt wurde, nicht zuletzt aufgrund der Aufklärungsarbeit der Friedensbewegung.

Der Druck von Organisationen der Friedensbewegung und der Zivilgesellschaft hat sich gelohnt, weil er dazu beitrug, dass die UNO ein Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen und zum Verbot von Streumunition beschlossen hat. Auch der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wichtiger Erfolg, durch ihn sind A-Waffen geächtet und völkerrechtlich verboten, allerdings nur für die Staaten, die den Vertrag unterzeichnet haben. Hier gilt es die noch sehr viel zu tun, um die im Atomaren Nichtverbreitungsvertrag (auch Atomsperrvertrag genannt) enthaltene Verpflichtung über Verhandlungen bis zur allgemeinen und vollständigen atomaren Abrüstung in Gang zu bringen.