Jetzt erst recht: Zivile Sicherheitspolitik

Die friedenslogische Alternative der Initiative Sicherheit neu denken

Am 21. Juli 2023 referierte Stephan Brües sowohl auf der BUGA 23 im Campuspavillon als auch im Friedensbüro Mannheim über die aktuelle Sicherheitspolitik, die mit einer massiven Aufrüstung und Waffenlieferungen verbunden ist. Er ließ keinen Zweifel daran, dass der Überfall Russlands auf die Ukraine ein nicht zu rechtfertigender, brutaler völkerrechtswidriger Angriff auf die Souveränität der Ukraine darstellt. Gleichzeitig stellte er fest, dass der Ukraine-Kriege Ausdruck für das Scheitern der globalen Sicherheitsarchitektur und der militärischen Politik von NATO, Russland und China sind. Es sind vor allem drei Faktoren, die Kriege verursachen und verschärfen: Eine undemokratische Struktur der UN-Sicherheitsrates, die weltweite Erhöhung der Rüstungsausgaben und die Dominanz der Sicherheitslogik zu Lasten der Friedenslogik. Worin sich Sicherheits- und Friedenslogik unterscheiden stellte er mithilfe einer tabellarischen Gegenüberstellung von Professorin Hanne-Margret Birckenbach ein.

Danach erklärte Stephan Brües dass die Initiative „Sicherheit neu denken“ aus einem Beschluss der Landessynode der Ev. Kirche in Baden 2013 hervorgegangen ist. Dabei spielte die Formulierung des Szenarios Sicherheit neu denken 2016-18 eine wichtige Rolle. Schließlich erfuhren die Zuhörenden, dass Snd für fünf Politikbereiche (Säulen) konkrete Schritte formuliert hat, die es bis 2040 ermöglichen, dass Deutschland sowohl die die Rüstungsindustrie als auch die Bundeswehr auf in zivile Produktion umgestellt hat und Bundeswehr in eine Art THW umgewandelt hat.

Stephan Brües hat uns seinen Vortrag freundlicherweise zur Verfügung gestellt, sodass er nachgelesen werden kann; Vortrag öffnen