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22 | 02 | 2019
Waffenexporte ins südliche Afrika PDF Drucken
Dienstag, den 27. Dezember 2011 um 15:53 Uhr


Emanuel Matondo

Waffenexporte ins südliche Afrika:
Ein Geschäft mit dem Tod

Am 5. März 2012 berichtete der angolanische Journalist und Kriegsdienstverweigerer Emanuel Matondo im Haus der Jugend in Mannheim über deutsche Rüstungsexporte ins südliche Afrika.

Eingeladen hatten zu dieser Veranstaltung im Rahmen der so genannten Zeugenreisen der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! neben dem Mannheimer Friedensplenum u. a. auch der BDKJ, die DFG-VK und die GEW.

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Erfolgreicher Auftritt beim Neujahrsempfang PDF Drucken
Samstag, den 07. Januar 2012 um 09:09 Uhr

Mannheims OB Dr. Peter Kurz unterstützt Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! mit Unterschrift

Friedensplenum Mannheim sammelt beim Neujahrsempfang der Stadt Mannheim weitere 100 Unterschriften

Wie seit vielen Jahren hat die Stadt Mannheim auch 2012 ihre Bürgerinnen und Bürger zu einem Neujahrsempfang am Dreikönigstag am 6. Januar in den Rosengarten eingeladen. Dieses Ereignis nutzen zahlreiche Vereine und Initiative sowie Unternehm aus Sport, Kultur, Politik und Wirtschaft um sich mit ihren Anliegen zu präsentieren, darunter auch das Friedensplenum Mannheim und die DFG-VK Mannheim.

Friedensplenum und DFG-VK machten bei dieser Gelegenheit die Kampagne Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! bekannt und sammelten Unterschriften für ein Verbot von Rüstungsexporten. Die vom Friedensplenum bei anderen Gelegenheiten gesammelten Unterschriften konntn so um 100 Unterschriften erhöht werden. Mit rund 300 verteilten Faltblättern und anderen Materialien sowie einer Laptop-Präsentation konnten wieder mehr Menschen über die Folgen des Waffenhandels informiert werden.

Weil das Mercedes-Benz-Werk in Mannheim ein wichtiger Standort der Daimler AG ist, wurden auch die Rüstungsaktivitäten und -beteiligungen des Konzerns mit zwei Plakaten in den Blick gerückt.

Außerdem wurde auf die am Montag, 5. März um 19 Uhr im Haus der Jugend in Mannheim in C 2, 16-18 stattfindende Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Emanuel Matondo über deutsche Rüstungsexporte ins südliche Afrika hingewiesen.

 
Aktuelle Aktivitäten im Jahr 2012 PDF Drucken
Dienstag, den 27. Dezember 2011 um 14:42 Uhr

Das Friedensplenum Mannheim wünscht Ihnen ein erfreuliches und friedliches neues Jahr mit viel Erfolg sowohl in persönlichen Dingen als auch im Übergeordneten wie Fortschritten bei Abrüstung, weniger Rüstungsexporten und mehr ziviler Konfliktbearbeitung.

Um das Übergeordnete zu erreichen, bedarf es der Zusammenarbeit von vielen, die sich mit kreativen, fantasievollen und persönlich erfreulichen Aktivitäten einsetzen für Alternativen im Sinne einer friedlicheren Welt.

Das Friedensplenum arbeitet für diese Ziel und führt dazu folgende Aktionen durch.

Fr. 6.1.2012 10-16 Uhr, Infostand beim Neujahrsempfang der Stadt im Rosengarten

Mo. 5.3.2012 19 Uhr Diskussions- und Informationsveranstaltung über deutsche Rüstungsexporte ins südliche Afrika mit Emanuel Matondo
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Das Friedensplenum ist 2012 zum ersten Mal beim Neujahrsempfang dabei. Wir nutzen die Gelegenheit, das Ziel der Kampagne Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! bekannt zu machen: ein Verbot von Rüstungsexporten im Grundgesetz verankern. Um dieses Ziel zu erreichen, ist Druck auf die Entscheidenden in Politik, Wirtschaft und Militär nötig. Ein wichtiges Mittel ist dabei das Sammeln von Unterschriften.

Das Verbot von Rüstungsexporten bleibt auch im Jahr 2012 ein Schwerpunkt der Arbeit des Friedensplenums. Um über die verheerenden Folgen des Waffenhandels aufzuklären, führen wir (gemeinsam mit zahlreichen Mitveranstaltern) eine Veranstaltung mit dem aus Angola stammenden Journalisten Emanuel Matondo durch. Er ist Kriegsdienstverweigerer, der in Deutschland Asyl bekommen hat und Informationen veröffentlicht hat über die Aufrüstung in Ländern des südlichen Afrikas (u. a. Südafrika und Angola) auch mithilfe deutscher Rüstungslieferanten. Ein besonderer Exportschlager sind Gewehr und Pistolen aus der (Lizenz-)Produktion des schwäbischen Rüstungsunternehmens Heckler & Koch in Oberndorf. Deren Waffen landen oft in den Händen von Kindern, die gezwungen werden als Kindersoldaten andere Menschen zu töten.

Es gibt Organisationen wie zum Beispiele terre des hommes (tdh), die daran arbeiten, dass nicht noch mehr Kinder für kriegerische Zwecke missbraucht werden. Um das Übel an der Wurzel zu packen ist es wichtig, Rüstungsexporte zu verhindern. Daher ist tdh auch eine der Trägerorganisationen der Kampagne Waffenhandelstopp. Die tdh-Geschäftsführerin Danuta Sacher referierte im November beim entmilitarisierten Volkstrauertag auf dem Mannheimer Hauptfriedhof über Kindersoldaten.

Rückblick 2011: Entmilitarisierter Volkstrauertag

Bei der zentralen Gedenkfeier in entmilitarisierter Form zum Volkstrauertag auf dem Hauptfriedhof am 13. November 2011 unterstrich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Ralf Eisenhauer, wie wichtig es ist, der Opfer von Krieg und Faschismus zu gedenken und den später Geborenen zu verdeutlichen, was damals passiert ist.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und DGB-Vorsitzende Stefan Rebmann erinnerte an die vielen Kindersoldaten in der Welt, von denen es allein im Kongo schätzungsweise 30.000 bis 50.000 gibt. Kinder können sich nur schwer diesem Missbrauch entziehen und bleiben häufig ein Leben lang traumatisiert und "häufig werden sie zwangsrekrutiert und zum Foltern und Töten gezwungen", betonte Stefan Rebmann.

Danuta Sacher von Terre des Hommes stellte heraus, dass auch Deutschland eines von 26 Ländern weltweit ist, welches Soldaten unter 18 Jahren rekrutiert. Sie forderte die Politik auf, der Bundeswehr, deren Werbetat mittlerweile auf 27 Millionen Euro aufgestockt worden ist, die Anwerbung von jungen Menschen an Schulen zu untersagen.

Zurzeit gibt es in 30 Ländern Bürgerkriege oder bewaffnete Konflikte. Weltweit sind deshalb rund 20 Millionen Menschen auf der Flucht, die Hälfte davon Kinder, hob Danuta Sacher hervor und sagte: "Rund 250.000 Kinder werden in Armeen gequält".

Ausblick 2012: Künftige Aktivitäten des Friedensplenums

Das Friedensplenum unterstützt 2012 neben der Kampagne gegen Rüstungsexport folgende Veranstaltungen bzw. Kampagnen.

1) PAXX 2 – Aktionskonferenz: Peace Action Trainings – „Schulfrei für die Bundeswehr!“,

2.-4. März 2012, Jugendkulturzentrum FORUM, Mannheim

Diese Konferenz ist die Fortsetzung der ersten PAXX Aktionskonferenz vom 29.10.-1.11.2010 in Mannheim. Auch dieses Mal werden neue kreative Formen der Friedensarbeit vermittelt und erprobt und auf das Ziel ausgerichtet der offensiven Werbung der Bundeswehr für RekrutInnen und ihre Einsätze einen Riegel vorzuschieben.

2) Kampagne atomwaffenfrei.jetzt

Der Iran-Konflikt schwelt weiter, das Raketenabwehrsystem entzweit die NATO und Russland, die USA planen die Modernisierung der in Europa gelagerten Atomwaffen. Diese Fakten machen deutlich, wie notwendig es ist, die neue Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" zur weltweiten Ächtung aller Atomwaffen, zur Verhinderung der Modernisierung von Atomwaffen und der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland mit Nachdruck anzugehen.

Den ersten Höhepunkt der im März 2012 startenden Kampagne bildet der NATO-Gipfel in Chicago am 20./21. Mai 2012, auf dem die NATO ihre neue Atomwaffendoktrin beschliessen will.

Feststehende Termine

12.5.2012 Tagung "Friedenskultur 2012" in Essen.

Mai/Juni 2012 internationale Fahrradaktion

  • Auftakt-Sternfahrt zur Atomwaffeneinsatzzentrale EUCOM in Stuttgart-Vaihingen Donnerstag, 17.5.2012 (oder früher) – Samstag, 19.5.2012
  • Staffette von Stuttgart zum Atomwaffenstandort Büchel: Sonntag 20.05. - Samstag 26.05.2012
  • Drei-Standorte-Tour von Büchel zur NATO nach Brüssel Samstag 26.5. - Freitag 1.6.2012 Abschluss in Brüssel am Mittwoch 4.6.2012

Zur detaillierte Info zu den Fahrradaktionen

3) August 2012 Pacemakers Radmarathon für atomare Abrüstung

 

 
Truppen raus aus Afghanistan PDF Drucken
Freitag, den 25. November 2011 um 21:23 Uhr

Bundesweite Demonstration gegen die Afghanistankonferenz

Am Samstag dem 3. Dezember 2011 findet ab 11.30 Uhr die Demonstration auf dem Kaiserplatz statt, nahe des Hauptbahnhofes. Die Demo wird sich gegen 12.45 Uhr in Bewegung setzen. Die Abschlusskundgebung wird gegen 14:30 Uhr ebenfalls auf dem Kaiserplatz stattfinden.

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GI-Cafés - Veranstaltung des Friedensplenums PDF Drucken
Donnerstag, den 22. September 2011 um 12:34 Uhr

Aus den Worten you are not alone stilisiertes GewehrEhemaliger US-Soldat informiert über Anlaufstellen für militärkritische US-SoldatInnen

Am 29. September 2011 hat das Friedensplenum Mannheim zu einer Veranstaltung mit Chris Capps-Schubert und Patrick Spahn ins Bürgerhaus Neckarstadt-West eingeladen. Der ehemaligen Soldat Chris berichtete, wie er geworben wurde und was er ab 2004 in der US Army erlebte. Einen Teil seiner Militärzeit (November 2005 bis September 2006)war er in Bagdad eingesetzt.

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Antikriegstag 2011 Rüstungsexporte stoppen PDF Drucken
Donnerstag, den 04. August 2011 um 14:43 Uhr

Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Vortrag und Diskussion mit Paul Russmann von Ohne Rüstung Leben

Rund 60 Personen (darunter mehrere Paul Russmann, Ohne Rüstung Leben, referiert beim Antikriegstag 2011 im DGB-Haus Mannheim über RüstungsexporteGemeinderäte) waren am 1. September ins Gewerkschaftshaus in Mannheim gekommen, um den Vortrag von Paul Russmann über die deutschen Rüstungs-exporte anzuhören.

Wie der Referent deutlich machte, sind die Waffenexporte aus Deutschland weit umfangreicher als die in den letzten Monaten bekannt geworden Fälle von Rüstungsexporten. Man denke nur an die vom Bundessicherheitsrat offensichtlich genemigten Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien oder die Entdeckung von G36-Gewehren von Heckler & Koch in den Waffenarsenalen des libyschen Despoten Gaddafi.

Für Diskussionen sorgte auch die Tatsache,  dass das G36 nun auch in Saudi-Arabien in Lizenz in einer Gemeinderat R. Foikar und andere Besucher der Antikriegstagsveranstaltung 2011 am 1.9.2011 im Gewerkschaftshaus Mannheimeigens errichteten Fabrik produziert wird und die Bundesregierung offensichtlich auf eine Endverbrauchsklausel für die hergestellten Waffen verzichtet hat oder deren Einhaltung nicht überwacht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzte sich bei ihren jüngsten Besuchen in Angola und davor in Indien auch ganz unverhohlen als Lobbyistin der deutschen Rüstungsindustrie ein, indem sie dem armen afrikanischen Staat Patroullienboot zusagte und dem sich gegen China und Pakistan aufrüstenden Indien Eurofighter-Kampfflugzeuge schmackhaft machte.

Die größten Waffenexporteure und Waffenimporteure

Nach den USA und Russland ist Deutschland mit einem Marktanteil von elf Prozent drittgößter Waffenexporteur weltweit. Danach folgen Frankreich mit acht Prozent Marktanteil und Großbritannien mit vier Prozent und weitere EU-Staaten auf den folgenden Plätzen. Zusammen haben sie einen größeren Anteil als die USA, auf die 30 Prozent entfallen.

Während China als Waffenexporteur (noch) auf Platz neun liegt, ist das aufstrebende Land der weltgrößte Rüstungsexporteur gefolgt von Indien und Südkorea. Auf den nächsten Plätzen folgen die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Griechenland und Israel. Dass der griechische Staat ein enormes Schuldenproblem hat, weiß heute jede Kind. Kaum bekannt ist hingegen, dass Griechenland der Besucher lauschen dem Vortrag von Paul Russmann über deutsche Rüstungsexporte bei der Veranstaltung  zum Antikriegstag 2011 im Mannheimer GewerkschaftshausHauptabnehmer deutscher Waffen ist. Nach Südafrika ist das drittgrößte Empfängerland Griechenlands Erzrivale Türkei.

Wie Russmann verdeutlichte, kennt die heutige und kannten auch die früheren Bundesregierungen beim Waffenexport keine Skrupel. Nach Angaben des Bonner Zentrums für Konversion (BIC) genehmigte die Regierung 2009 Waffenexporte an 44 Länder, in denen die Menschenrechtssituation bedenklich ist und an 45 Staaten in denen die Bevölkerung unter schweren internen Gewaltkonflikte leidet. Zusätzlich ließ sie Lieferungen in zehn Länder zu, in denen unverhältnismäßig hohe Rüstungsausgaben die menschliche und wirtschaftliche Entwicklung beeinträchtigen wie
z. B. in Angola oder Pakistan.

Russmann ist einer der Mitinitiatoren der Kampagne Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!, deren Arbeit schon erste Früchte getragen hat, weil die von der Kampagne recherchierten Fakten zur Berichterstattung in den Medien beigetragen haben. Ein weiterer Erfolg der Kampgne ist die Verleihung des Aachener Friedenpreises an Jürgen Grässlin. Als einer der Sprecher der DFG-VK und des RüstungsInformationsBüros engagiert er sich seit Jahrzehnten für ein Verbot von Rüstungsexporten und machte seine Recherchen und Anlysen in Büchern, Aufsätzen und Vorträgen bekannt.

Aufrüstung im südlichen Afrika mit deutscher Hilfe

Das Friedensplenum Mannheim plant für Februar 2012 eine Veranstaltung über die auch von deutschen Waffenproduzenten mitgetragene Aufrüstung im südlichen Afrika und insbesondere in Angola. Referent ist der aus Angola stammende Journalist Emanuel Matondo, der auch in der Angolanischen Antimilitaristischen Menschenrechtsinitiative mitarbeitet. Sobald der genaue Termin feststeht, wird er bekannt geben und Organisationen und Initiativen informiert, die als Mitveranstalter tätig werden wollen, oder als Unterstützer eines regionalen Bündnisses für ein Verbot von Waffenexporten längerfristig geeigneten Aktionen mittragen möchten.

 

 
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