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26 | 07 | 2017
Friedensbewegung 2011: anstehende Aktionen und Gedenktage PDF Drucken
Sonntag, den 09. Januar 2011 um 10:23 Uhr

Neben den traditionellen Anlässen für Aktionen für Frieden und Abrüstung wie Ostermarsch, Maifeiertag, Hiroshimatag, Antikriegstag (1. September) und entmilitarisierter Volkstrauertag sind weitere Aktivitäten geplant. An welchen Aktionen sich das Friedensplenum beteiligt, wird demnächst besprochen werden. Wir weisen auf einige (überregionale) Aktivitäten und Planungen aber jetzt schon hin. Wichtige Impulsgeber sind die Kooperation für den Frieden mit der von ihr veranstalteten 8. Strategiekonferenz zum Thema Kriegsgefahren im Nahen und Mittleren Osten sowie der Friedenspolitische Ratschlag, bei dessen Treffen im Dezember rund 300 TeilnehmerInnen ein Friedenspolitisches Aktionsprogramm 2011 beschlossen haben (s. u). Rüstungsexporte und Waffenhandel zu erschweren und schließlich völlig zu verbieten, ist das Ziel der Kampagne Aktion Aufschrei, deren erste Phase 2011 beginnt. Der siebte Pacemakers Radmarathon für atomare Abrüstung wird am Sa. 6. August 2011 stattfinden.

Ein Schwerpunkt werden in diesem Frühjahr die Ostermarschaktionen zwischen 22. und 25. April sein. Da sich am 26. April der GAU im AKW Tschernobyl zum 25. Mal jährt, sind gemeinsame Aktionen von Antiatomkraft- und Friedensbewgung in der Überlegung. Wo Uran angereichert wird, ist auch die technische Möglichkeit vorhanden, Atombomben zu bauen. So friedlich wie oft behauptet wird, ist die zivile Nutzung der Atomenergie nicht.

Das Friedensplenum Mannheim trifft sich seit 2011 im neuen Friedensbüro in der Speyerer Straße 14 unweit des Neckarauer Übergangs. Unsere Sitzung finden alle vier Wochen statt, Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Die Termine werden rechts in der Kalenderspalte veröffentlicht. Ein Jahreskalender mit allen Terminen für 2011 kann als PDF heruntergeladen werden. zum Jahreskalender


Friedenspolitisches Aktionsprogramm 2011 des Friedenspolitischen Ratschlags

Bei der Konferenz wurde zahlreiche Themen behandelt wie z. B. die Frage einer wachsenden Kriegsgefahr im nahen und mittleren Osten. Über die Aufrüstung der EU und der weiteren Perfektionierung der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee wurde ebenfalls diskutiert. Angesichts der anhaltenden Aufrüstung und Militarisierung beschlossen die rund 300 TeilnehmerInnen ein Aktionsprogrammm, das folgende Schwerpunkte beinhaltet.

  1. Afghanistan-Krieg beenden
  2. Atomwaffen abschaffen
  3. NATO in Frage stellen
  4. „Nein zur europäischen Militärunion“
  5. Keine Interventionsarmee Bundeswehr
  6. Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
  7. Schluss mit den Rüstungsexporten
  8. Rüstungsindustrie verstaatlichen und konvertieren
  9. Gegen die Militarisierung von Schule, Hochschule und Gesellschaft
  10. Völkerrecht einhalten und UNO demokratisieren

Der Friedenspolitische Ratschlag findet seit 1994 statt; veranstaltet wird er von der Arbeitsgruppe Friedensforschung an der Universität Gesamthochschule Kassel mit Unterstützung durch den Bundesausschuss Friedensratschlag sowie dem örtlichen Kasseler Friedensforum. Die Internetseite der AG Friedensforschung bietet eine Vielzahl an Informationen zu unterschiedlichsten Aspekt von Krieg, Frieden und Abrüstung.


Ausgewählte Termine für die Friedensbewegung 2011

Ende Januar: Aktionen gegen die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

4./5. Februar : Aktionen gegen die NATO--Sicherheitskonferenz in München

19./20. Februar : Afghanistan-Konferenz der Friedensbewegung und VENRO in Hannover

1. April: Kongress Mannheim gegen Rechts

15. bis 25. April : Ostermärsche 26. April: 25. Jahrestag Tschernobyl

1. Mai: Kundgebungen des DGB

7. Mai: Max-Joseph-Straßen-Fest gegen Ausländerfeindlichkeit in der Neckarstadt-West

8. Mai: Tag der Befreiung am

8. Mai 22. Juni: 70 Jahre Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion

Juli/August: Sommerakademie des Friedensratschlags

6. August: Siebter Pacemakers Radmarathon für atomare Abrüstung (mit Station in MA)

6./9. August: Hiroshima-/Nagasaki-Tag

1. September: Antikriegstag/Weltfriedenstag

4. September: 2. Jahrestag des Massakers von Kundus

7. Oktober: 10. Jahrestag des Kriegsbeginns gegen Afghanistan (evtl. Afghanistan-Tribunal)

3./4. Dezember 18. Friedenspolitischer Ratschlag in Kassel

 
Hausdurchsuchung bei Heckler + Koch: „Die Indizienlage ist erdrückend“ PDF Drucken
Donnerstag, den 23. Dezember 2010 um 21:55 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner/innen (DFG-VK), RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), Deutsches Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS) und Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben

Hausdurchsuchung der Staatsanwaltschaft Stuttgart bei Heckler & Koch wegen G36-Gewehrlieferungen nach Mexiko

Anzeigeerstatter Grässlin: „Die Indizienlage ist erdrückend“
Rechtsanwalt Rothbauer: „Spesenabrechnungen sowie ein staatliches Dokument sprechen eine klare Sprache“

Freiburg / Frankfurt / Stuttgart, den 22. Dezember 2010

Kurz vor Weihnachten überschlagen sich die Ereignisse bei der Heckler & Koch GmbH (H&K) in Oberndorf am Neckar. Am gestrigen Morgen führten 20 Beamte der Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Hausdurchsuchung in den Geschäftsräumen von Europas größtem Gewehrhersteller durch und beschlagnahmten zahlreiche Unterlagen.

Auslöser ist die Strafanzeige von Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Bereits im April 2010 hatte Grässlins Rechtsanwalt Holger Rothbauer aus Tübingen die Strafanzeige gegen mehrere H&K-Geschäftsführer und hochrangige Mitarbeiter wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) gestellt.

Noch bestreitet Heckler & Koch die Vorwürfe, G36-Sturmgewehre verbotenerweise in die mexikanischen Unruheprovinzen Chiapas, Chihuahua, Jalisco und Guerrero geliefert und dort Polizeien an den Waffen ausgebildet zu haben. Die Sturmgewehre habe man genehmigter Weise lediglich an die staatliche Waffeneinkaufsbehörde D.C.A.M. nach Mexiko-Stadt verbracht.

„Die Abwiegelungen des Unternehmens halten der Faktenlage nicht stand, denn die Indizienlage ist erdrückend“, erklärte Anzeigeerstatter Jürgen Grässlin. „Ein Insiderbericht erbringt die Hinweise über den Weg der Waffen: Mittels Bestechung des damals zuständigen mexikanischen Generals Aguilar bei der D.C.A.M sollen die G36 von Mexiko-Stadt in die Unruheprovinzen gelangt sein.“ Zudem „wurden in der Unruheprovinz Jalisco Polizisten drei Tage lang G36-Gewehre vorgeführt und dann Beschussübungen vorgenommen. Dies geschah definitiv im November 2008, als dies eindeutig verboten war.“

Auch Rechtsanwalt Holger Rothbauer lässt keine Zweifel aufkommen: „Wir haben das Dankesdokument der Polizeibehörde für die G36-Vorführung in der Unruheprovinz Jalisco vor wenigen Tagen der Staatsanwaltschaft Stuttgart zukommen lassen.“ Des Weiteren lägen „umfassende Aussagen eines Insiders zu den Gewehrlieferungen und zur Polizeiausbildung auch in den verbotenen Unruheprovinzen vor. Zusammen mit den nunmehr hoffentlich seitens der Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Reisekosten- und Hotelabrechungen der H&K-Mitarbeiter und des H&K-Vertreters von LAMAR vor Ort lässt sich der hinreichende Tatverdacht des Verstoßes gegen das KWKG und das AWG so belegen“, erklärte Rechtsanwalt Rothbauer, „dass die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Verantwortlichen bei H&K erheben sollte.“

Hintergrundinformationen siehe www.rib-ev.de, www.juergengraesslin.com und www.dfg-vk.de

 
Heckler & Koch zieht Konsequenzen aus Gewehrlieferungen nach Mexiko PDF Drucken
Samstag, den 18. Dezember 2010 um 21:40 Uhr

Rücktrittsankündigung des KWKG-Beauftragten Beyerle nach Strafanzeige und TV-Sendung

Beachtlicher Erfolg der Friedensbewegung

Gemeinsame Pressemitteilung

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner/innen (DFG-VK), RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) und Deutsches Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS)

Freiburg / Frankfurt, den 17. Dezember 2010.

Seit Jahrzehnten macht die Heckler & Koch GmbH in Oberndorf am Neckar mit grenzenlosen Waffenexporten auf sich aufmerksam: Europas führender Hersteller von Gewehren und Pistolen lieferte und liefert nachweislich Waffen an menschenrechtsverletzende Regime und kriegsführende Staaten.

Die Opferzahlen sind mit mehr als 1.500.000 getöteten Menschen und noch mehr Verstümmelten einzigartig für ein deutsches Rüstungsexportunternehmen.

Dabei scheinen sich die Grenzen zwischen legalen und illegalen Exporten mehr und mehr zu verwischen.

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Heckler & Koch: illegalle Waffenexporte nach Mexiko PDF Drucken
Montag, den 13. Dezember 2010 um 20:24 Uhr

Friedensaktivist stellt Strafanzeige gegen Deutschlands tödlichstes Unternehmen: Heckler & Koch

Jürgen Grässlin ist in führender Funktion in der DFG-VK, dem RüstungsInformationsBüro in Freiburg und dem Deutschen Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen, DAKS,  engagiert. Zusammen mit zahlreichen Mitstreitern aus diesen und anderen Organisationen sammelt JG seit Jahrzehnten Informationen über deutsche Rüstungsunternehmen und deren Rüstungproduktion und Rüstungsexporte und engagiert sich dafür, die Rüstungsindustrie umzustellen und den Waffenhandel zu verbieten. Auch aufgrund von Insider-Informationen hat JG Strafanzeige gegen HK gestellt, weil der oberschwäbische Rüstungskonzern illegal Gewehre des Typs "G 36" auch in die mexikanischen Bundesstaaten Chihuahua, Jalisco, Chiapas und Guerrero nach Mexiko geliefert hat, wo ständig schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden und wurden.
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Aktion Aufschrei: Für ein Verbot von Rüstungsexporten PDF Drucken
Dienstag, den 30. November 2010 um 18:08 Uhr

Den Tätern Namen, den Opfern Stimme geben!

Die neue Anti-Rüstungsexportkampagne Aktion Aufschrei startet im Frühjahr 2011

Deutschland ist eine führende Exportnation. Das ist reichlich bekannt, dass Deutschland weltweit aber auch der drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern und Kriegswaffen ist, wissen (noch) viel zu wenige. Konkret bedeutet das beispielweise, dass allein durch die so genannten Kleinwaffen des baden-württembergischen Gewehr- und Pistolenherstellers Heckler + Koch eineinhalb Millionen Menschen getötet und noch mehr verstümmelt wurden.

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"Wir waren praktisch schon tot“ - über zwei Deserteure aus Eritrea PDF Drucken
Samstag, den 27. November 2010 um 00:22 Uhr

Das Schicksal von zwei eritreischen Deserteuren thematisiert Gaby Weiland in ihrer Gedenkrede zum entmilitarisierten Volkstrauertag in Mannheim am 14. November 2010

Am heutigen Volkstrauertag stehen wir in Ermangelung eines Denkmals für die Deserteure aller Kriege beim Gräberfeld der Soldaten.

Es gibt in Mannheim – im Gegensatz zu anderen Städten - kein offizielles Denkmal für die Deserteure. Seit 2002 steht ein Deserteurs-Denkmal, auf Privatgrund, vor dem Bücherladen in der Neckarstadt-Ost. 1993 hat es der damalige Oberbürgermeister Widder abgelehnt, dieses Denkmal - gestiftet durch die Spätverweigerer Gruppe aus München - auf dem Hauptfriedhof aufzustellen.

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