17 | 11 | 2017
Antikriegstag 2012 PDF Drucken
Sonntag, den 12. August 2012 um 09:32 Uhr

Unterschriftensammlung des Friedensplenums Mannheim am Antikriegstag 2012

Friedensplenum Mannheim zum Antikriegstag 2012

Gegen jede Kriegsbeteiligung - für politische statt militärische Konfliktlösung

Unterschriften für Rüstungsexportverbot - Brief an Mannheimer Bundestagsabgeordnete

Der Bürgerkrieg in Syrien und der Streit über das iranische Atomprogramm sind der Anlass, dass von verschiedener Seite eine direkte oder indirekte militärische „Lösung“ des jeweiligen Konfliktes gefordert wird. Das Friedensplenum Mannheim hat den Antikriegstag 2012 zum Anlass genommen, sich für strikte Nichteinmischung von außen auszusprechen und stattdessen eine Lösung durch Verhandlungen gefordert.

Unterschriftensammlung des Friedensplenums Mannheim am Antikriegstag 2012 Teilnehmerinne an der am Antikriegstag 2012 in Mannheim Demo des Friedensplenums Mannheim am Antikriegstag 2012 Demo des Friedensplenums Mannheim am Antikriegstag 2012 am Paradeplatz Auf den friedlichen Bürgerprotest in Syrien gegen das Regime in Assad reagierte das Assad-Regime mit blutiger Gewalt. Teile der Bürgerprotestbewegung reagierten darauf ebenfalls mit blutiger Gewalt. Der Konflikt wurde durch Waffenlieferungen und durch das Eindringen von bewaffneten Kämpfern von außen verschärft.

Häufig wird die Situation in Syrien so dargestellt, als könne ein Militärschlag gegen die syrischen Machthaber das Blutvergießen beenden. Doch es ist unwahrscheinlich, dass ein militärisches Eingreifen das Morden tatsächlich beendet, viel wahrscheinlicher ist es, dass auch in den Nachbarstaaten im mittleren und nahen Osten unterschiedlichste Kräfte Waffen und Gewalt für ihre Interessen einsetzen (jeweils mit Unterstützung von außen) und so ein furchtbarer Flächenbrand droht. In Nahost findet eine massive Aufrüstung statt wobei das Wettrüsten zwischen Saudi-Arabien und Iran besonders hervorsticht. Waffenlieferungen bilden auch in anderen Regionen eine wesentliche Ursache für eine Politik der Stärke und der Aufrüstung und machen es immer schwerer, dass sich die Konfliktparteien auf eine friedliche Einigung einlassen. Stattdessen “schlittern“ sie in einen kriegerischen Konflikt hinein.

Für ein Rüstungsexportverbot in Artikel 26, Absatz 2

Aus diesem Grund engagiert sich das Friedensplenum Mannheim für ein Verbot von Rüstungsexporten und ist Mitglied der Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, die im Grundgesetz in Artikel 26, Absatz 2 ein derartiges Verbot verankern will. Um dieses Ziel zu erreichen, wird unter anderem durch Sammeln von Unterschriften Druck auf die Politiker_innen gemacht. Das Friedensplenum freut sich daher, dass am Antikriegstag weitere 70 Unterschriften gesammelt wurden und zu den bereits über 500 gesammelten hinzugekommen sind. Da auch zahlreiche Kampagnenfaltblätter verteilt wurden, werden etliche der angesprochenen Passanten online bei www.aufschrei-waffenhandel.de unterschreiben.

Das Friedensplenum macht sein Anliegen mithilfe von Transparent, Fahnen und den Schildern „Legt den Leo an die Kette – keine Panzer an Saudi-Arabien oder anderswo“ optisch gut sichtbar. Mit eindringlichen Trommeltönen sorgte ein Aktiver des Friedensplenums zusätzlich für akustische Signale.

Demo durch die Planken

In Anschluss an das Unterschriftensammeln begrüßte Otto Reger vom Friedensplenum die rund 50 Anwesenden und gab bekannt, dass das Friedensplenum alle Mannheimer Bundestagsabgeordneten in einem Brief um einen politischen Dialog über Rüstungsexporte gebeten hat. Quasi als Auftakt für ein derartiges Gespräch hat das Friedensplenum die MdB um die Beantwortung von fünf Fragen gebeten. Bislang haben darauf geantwortet: Stefan Rebmann, SPD und Egon Jüttner, CDU; von Birgit Reinemund, FDP, Michael Schlecht, Linke und Gerhard Schick, Grüne steht die Antwort noch aus. Die Fragen und Antworten werden hier veröffentlicht.

Dann begann die Demo die im Wechselspiel von Trommel und kurzen Lautsprecherdurchsagen für Aufmerksamkeit sorgte. Viele Passanten werden auf diese Weise zum ersten Mal erfahren haben, dass Nazi-Deutschland am 1. September 1939 mit dem Überfall auf Polen seinen furchtbaren Eroberungs- und Vernichtungsfeldzug begonnen hat und deshalb der 1. September zum Antikriegstag erklärt wurde.

Nicht zufällig gab es vor der Deutschen Bank (wegen der Rüstungsfinanzierung) gegenüber vom Wasserturm einen Zwischenstopp. Außerdem hielt Thomas Trüper (Aktiver im Friedensplenum und Gemeinderatsmitglied für die Linken in Mannheim), eine kurze Rede, die insbesondere auf die Hintergründe des Bürgerkriegs in Syrien einging (der Text wird demnächst hier veröffentlicht). Den Abschluss der Aktion bildete eine kurze Ansprache von Roland Schuster vom Friedensplenum am Paradeplatz.