Start Rüstungsexport - Waffenhandel 1. Mai 2012 in Mannheim
28 | 05 | 2017
1. Mai 2012 in Mannheim PDF Drucken
Dienstag, den 01. Mai 2012 um 20:21 Uhr

Friedensplenum Mannheim bei der DGB-Maikundgebung am 1. Mai 2012 auf dem MarktplatzEngagement für ein Rüstungsexportverbot und gegen NPD-Propaganda

Friedensplenum sammelt 260 Unterschriften bei der DGB-Maikundgebung

Dass das Friedensplenum am Tag der Arbeit bei der Maikundgebung der Gewerkschaften mit einem Infostand vertreten ist, hat schon Tradition. Neu war hingegen, dass DGB-Regionssekretärin Miriam Walkowiak das Friedensplenum extra begrüßte. Mehr noch: Sie bat die rund 5.000 Versammelten, das Friedensplenum beim Unterschriftensammeln für ein Rüstungsexportverbot zu unterstützen.

Friedensplenum Mannheim bei der DGB-Maikundgebung am 1. Mai 2012 auf dem MarktplatzDieser „Vorfall“ war natürlich kein Zufall, denn bereits im Vorfeld hatte das Friedensplenum den DBG um eine derartige Steilvorlage gebeten. Motiviert durch ausdrückliche Ankündigung „von oben“, verteilten Aktive des Friedensplenums die Faltblätter der Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! um so intensiver und ließ Unterschriftenlisten kreisen.

Eine solchermaßen geschickt eingefädelte Initiative fiel offensichtlich auf fruchtbaren Boden, denn am Ende waren es 260 weitere Unterschriften für das Rüstungsexportverbot. Hatte das Jahr für das Friedensplenum gut begonnen, weil bereits beim Neujahrsempfang der Stadt Mannheim im Rosengarten viele Unterschriften gesammelt wurden, darunter auch die von OB Peter Kurz, so setzte es sich nun positiv fort. Erfreulich ist auch die Tatsache, dass weitere stadtbekannte Unterzeichner hinzugekommen sind: Ex-OB Gerhard Widder und Bau-Bürgermeister Lothar Quast, sowie die Stadträte Gerhard Fontagnier und Rainer Spagerer sowie Alt-Stadtrat Walter Spagerer.

Es hätten durchaus mehr Unterschriften gesammelt werden können, wenn sich nicht ein Teil der Friedensplenum-Aktiven an der Demo und Blockade zur Verhinderung des NPD-Aufmarschs eingebracht hätte.

Der Blickfang: Großflächige Stelltafeln über Rüstungsfirmen und Rüstungsexporte

Sehr viele Kolleginnen und Kollegen nutzten die Gelegenheit sich an den Stelltafeln am Friedensplenums zu informieren. Im Format DIN-A1 wurde weithin sichtbar eine Grafik präsentiert, die die zahlreichen Hersteller des Leopard-Panzers beim Namen nennt und zeigt in welche Länder das Mordinstrument exportiert wurde und werden soll, zum Beispiel in das diktatorische Saudi-Arabien.

Ein anderes Poster verdeutlichte, dass die Daimler AG ein Rüstungskonzern ist: Zum einen stellt sie Militärversionen ihrer Mercedes-LKWs her, wobei die in Wörth eingebauten Motore in Mannheim produziert werden. Zum anderen verfügt Daimler über maßgebliche Anteile an den Rüstungsfirmen Tognum-MTU und am Luft- und Raumfahrtkonzern EADS.

Der Mercedes-Unimog mit schnell zu installierendem Maschinengewehr erfreut sich bei vielen Militärs großer Beliebtheit beispielsweise in der Türkei wo sie im Bürgerkrieg gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt werden. 2011 wurde durch einen ARD-Fernsehbericht bekannt, dass die Daimler AG Schwertransporter nach Libyen geliefert hat, mit denen der ehemalige Diktator Gaddafi Panzer schneller an die Einsatzorte transportieren ließ.

EADS ist der zweitgrößte europäische Rüstungskonzern dessen bekanntestes Gut(?) der Eurofighter-Bomber ist. Wofür menschliche Erfindungskunst und Arbeitskraft in Form von Waffen bei EADS sonst noch verschwendet werden, wurde in der Grafik hervor hervorgehoben.

Mehrere Tausend Gegendemonstranten stellen sich den Nazi in den Weg

Zusammen mit zahlreichen anderen Parteien, Organisationen, Initiativen, Verbänden und Kirchen hat sich auch das Friedensplenum gegen die Hetzveranstaltung der NPD engagiert und unter dem Motto "Nazis stoppen 1. Mai" zur Demonstration und zu Blockaden aufgerufen. Die Demonstration startete um 10 Uhr am Gewerkschafthaus und machte bei der Mai-Kundgebung des DGB einen Zwischenstopp. Anschließend ging es nach Neckarau weiter, wo sich die 3.000 TeilnehmerInnen den Nazis entgegen stellten. So konnten es die vielen Antifaschisten erfolgreich verhindern, dass die Nazis ihr rassistisches und rechtsradikales Gedankengut in Neckarau verbreiten konnten.

Berichte über die Demonstration und die Blockaden gibt es bei