Antikriegstag 2016 |
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Donnerstag, den 21. Juli 2016 um 10:10 Uhr |
Antikriegstagstag 2016Großmachtpolitik DeutschlandsEine neue deutsche Ostpolitik ist notwendig!Rund 50 Personen kamen zur Antikriegstags-Veranstaltung von DFG-VK und Friedensplenum Mannheim und DGB Nordbaden ins Gewerkschaftshaus. Mit Interesse verfolgten sie den Vortrag von Wolfgang Bittner. Simon Bartl-Zuba von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft begrüßte die Teilnehmer im Namen des DGB. Dann trug die Songgruppe der IG Metall zwei Antikriegslieder vor und betonte, dass sie sich über Mitsingende freue (Treffen jeden ersten und dritten Freitag im Monat im DGB-Haus). Tendenziöse und einseitig Darstellung der Politik RusslandsWolfgang Bittner konzentrierte sich in seinen Ausführungen auf den Ukraine-Konflikt, den er als den gefährlichsten der aktuellen Konflikte bezeichnete. Der Referent kritisierte die einseitige Darstellung der russischen Politik in den Leitmedien und belegte das anhand zahlreicher Zitaten. Entgegen der Russland unterstellten aggressiven Absichten habe Putin dem Westen zahlreiche Verhandlungsangebote gemacht, die aber alle nicht aufgegriffen worden seien. Russland sei nicht daran interessiert, die baltischen und osteuropäischen Staaten zu bedrohen, geschweige denn dort einzumarschieren. Angesichts der zahlreichen Militärmanöver und Truppenstationierung in Ost-Europa habe Russland eher Anlass sich bedroht zu fühlen. Besonders bedenklich sei es, dass unter deutscher Führung eine schnelle Eingreiftruppe geschaffen worden sei. Auf Russlands Verhandlungsangebote wird mit Säbelrasseln reagiertBittner erinnerte daran, dass Deutschlands Außenminister Steinmeier die NATO-Manöver in Osteuropa als gefährliches Säbelrasseln kritisiert habe. Wenig bekannt sei auch, dass Steinmeier in einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, FAZ, einen Rüstungskontrollvertrag mit Russland vorgeschlagen habe. Im Gegensatz dazu sei die Politik des Westens durch eine neue Aufrüstung geprägt. Gerade die US-amerikanische Politik streube sich dagegen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufzuheben. Insbesondere die USA und die NATO hätten kein Interesse an Verhandlungen mit Russland und sondern verfolgten eine Politik der Aufrüstung und Abschreckung. Anders als oft behauptet, könne das nicht mit der Krim gerechtfertigt werden. Die Krim sein nämlich nicht annektiert worden, sondern, habe sich nach einer Volksabstimmung für einen Anschluss an Russland entschieden. Das sei erst erfolgt, nachdem es in der Ukraine zu einem Sturz der Regierung gekommen sei. In der Ostukraine hätten die Menschen friedlich gegen die Politik der neuen Machthaber in Kiew demonstriert. Erst nachdem von der Putschregierung Waffen in der Ostukraine eingesetzt worden seien, habe die Bevölkerung in der Ostukraine ebenfalls mit Waffen reagiert. Bittners Vortrag wurde vom Freien Bürgerradio "Bermudafunk" aufgenommen und kann im Audioportal freier Radios gehört und herunterzuladen werden:
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