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22 | 07 | 2017
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Blockade gegen die Bevölkerung von Gaza beenden PDF Drucken
Donnerstag, den 10. Juni 2010 um 21:00 Uhr

Kundgebung des Friedensplenums wegen des tödlichen

Überfalls des israelischen Militärs auf den Gaza-Hilfskonvoi

Etwa 60 Personen versammelten sich am 5. Juni 2010 am Paradeplatz aufgrund eines Aufrufs des Friedensplenums um sich für Frieden für Israel und Palästina einzusetzen und gegen die Gewalt zu demonstrieren. Das zentrale Anliegen der Reden von Gabi Thirion-Brenneisen,Stadträtin (Grünen und Friedensplenum), Thomas Trüper, Stadtrat (Linke und Friedensplenum), Yusuf As (DIDF) und Eckhard Amsler (DFG-VK) war die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens.

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Kundgebung Sa. 5. Juni 2010 um 12 Uhr auf dem Paradeplatz PDF Drucken
Dienstag, den 01. Juni 2010 um 21:16 Uhr

Tödlicher Überfall auf den GAZA-Hilfskonvoi – eine schreckliche Tragödie

Wir fordern Frieden für Israel und Palästina!
Die Blockade gegen die Bevölkerung von Gaza beenden!

Die israelische Regierung hat sich mit ihrer brutalen Militäroperation am Montag früh mit tödlichem Ausgang für mindestens neun Menschen und vielen Verletzten einen Bärendienst erwiesen.

Selten wurde eine Militäraktion Israels so einhellig in der Welt verurteilt wie der Überfall am 31. Mai 2010 auf den aus sechs Schiffen bestehenden Hilfskonvoi für den Gazastreifen. Am Dienstagfrüh  äußerte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen tiefes Bedauern über den Verlust von Menschenleben und die Verletzungen durch den Einsatz von Gewalt während der israelischen Militäroperation in internationalen Gewässern. Der Sicherheitsrat unterstützte die Forderung des Generalsekretärs „über die Notwendigkeit, einer umfassenden Untersuchung und für eine rasche, unparteiische, glaubwürdige und transparente Untersuchung nach internationalen Standards.“

Das sind berechtigte Forderungen, die wir unterstützen. Doch man muss weitergehen. Man muss wie Avi Primor (ehemaliger Botschafter Israels in Deutschland) die „wesentliche Frage stellen, wie lange Israel noch mit seiner Ablehnungs- und Belagerungspolitik des Gazastreifens fortfahren will“. Deswegen teilen wir die tiefe Besorgnis des Weltsicherheitsrate „über die humanitäre Lage in Gaza und betonen die Notwendigkeit für einen nachhaltigen und regelmäßigen Fluss von Gütern für die Menschen in Gaza sowie die ungehinderte Bereitstellung und Verteilung von humanitärer Hilfe in Gaza.“

Die Palästinafrage blockiert seit 60 Jahren die friedliche Entwicklung im Nahen Osten. Es wäre Zeit, dass sich die Palästinenser und Israel mit ernsthaftem Verhandlungswillen an den Tisch setzten. Vorher müssen Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. Die Gaza-Blockade ist eines davon – eine anderes ist der fortdauernde israelische Siedlungsbau in der Westbank.

Eine Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt ist nicht auf militärischem Wege zu erzielen. "Der Sicherheitsrat hat noch einmal unterstrichen, dass die einzig gangbare Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt eine Einigung zwischen den Parteien ist und betont erneut, dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem unabhängigen und lebensfähigen palästinensischen Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit Israel und seinen anderen Nachbarn, Frieden in die Region bringt.“

Für Verhandlungen müssen alle relevanten Konfliktparteien an einen Tisch – auch die Hamas. Bei der Verhandlung mit der Hamas muss erreicht werden, dass aus ihrer Charta die Punkte gestrichen werden, die das Existenzrecht Israels bestreiten bzw. in Zweifel ziehen. Ebenso muss das Recht der Palästinenser auf einen gleichberechtigten Staat von Israel anerkannt werden.

Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf, in diesem Sinne tätig zu werden. Wir wollen von der Bundesregierung, dass sie öffentlich ein Ende der israelischen Blockade des Gazastreifens fordert. Vor allem fordern wir, dass sie die militärische Zusammenarbeit mit Israel (z. B. die Lieferung von U-Booten) beendet.

 
Beim Max-Joseph-Straßenfest gegen Ausländerfeindlichkeit PDF Drucken
Sonntag, den 16. Mai 2010 um 18:43 Uhr

Friedensplenum beim Straßenfest der Initiative gegen Ausländerfeindlichkeit in der Neckarstadt

Auch beim 18. Straßenfest in der Max-Joseph-Straße waren wir dabei und präsentierten Argumente für einen sofortigen Abzug ausländischer Armee aus Afghanistan und eine friedliche Lösung durch Verhandlungen. Es ist ungewöhnlich, wenn Bundeswehrsoldaten darauf hinweisen, dass ihre Truppe die Sicherheit in Afghanistan verschlechtert und Streitkräfte nicht zur Problemlösung beitragen, sondern das Problem selbst sind.

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„Ferien vom Krieg“ bei der DGB-Mai-Kundgebung PDF Drucken
Samstag, den 15. Mai 2010 um 23:57 Uhr

Es ist gute Tradition, dass das Friedensplenum bei der Mai-Kundgebung des DGB auf dem Mannheimer Marktplatz mit einem Stand vertreten ist und auch seine Verbundenheit mit den Zielen der Gewerkschaften bekundet. Primär ging es aber darum, die Aktion „Ferien vom Krieg“ bekannt zu machen, die es ermöglicht, dass Kinder und Jugendliche von miteinander verfeindeten Gruppen sich in einer entspannten Umgebung kennenlernen können.

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Ostermarsch 2010 Rhein-Neckar - was wirklich wichtig ist PDF Drucken
Samstag, den 03. April 2010 um 18:24 Uhr

Mannheimer und Heidelberger radeln um die US-Kasernen in HeidelbergPace-Fahne beim Ostermarsch Rhein-Neckar 2010

Welche Ausmaße die Patton Barracks sowie die Patrick-Henry und die Mark-Twain-Village haben, erfuhren die Ostermarschradlerinnen und -radler buchstäblich, als sie am Karfreitag dem 2. April 2010 mit ihren Abrüstungs- und Anti-Kriegsforderungen zu einer Tour de Militär aufbrachen.

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